az Logo
Uelzen Zentrum
0 km
zurück

Mietrecht zu Schneeräumen und Streupflicht - Tipps zum Winterdienst für Mieter

Grundstückseigentümer und Mieter sind aufgrund der Verkehrssicherungspflicht grundsätzlich für die Schneebeseitigung beim Grundstück und den angrenzenden öffentlichen Gehwegen verantwortlich, um für sichere Wege zu sorgen und das Unfallrisiko zu mindern. Alle Wege, beispielsweise zur Haustür, zum Briefkasten, Parkplatz, Müllcontainer etc. sind von Schnee zu befreien, jedoch ist das Schneeräumen für viele Menschen eine lästige Angelegenheit. Versäumt man diese unabwendbare Pflicht, kann dies große Probleme mit sich bringen, denn bei einem gefährlichen Sturz drohen hohe Schadensersatzzahlungen.

Zu welchen Zeiten besteht die Räum- und Streupflicht? Muss auch nachts geräumt und gestreut werden?

In erster Linie kann festgehalten werden, dass die Räumpflicht nicht nachts besteht. Auch bei nächtlichem Schneefall ist es nicht erforderlich, den Weg frei zu räumen. Die meisten Gemeinden erwarten die Räumarbeiten werktags von 7 bis 20 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen normalerweise zwei Stunden später. In der Ortssatzung der Gemeinde kann die genaue Regelung nachgelesen werden. Bei Dauerschneefall muss mehrfach geräumt werden. Bei extremen Wetterlagen jedoch sind wiederholte Streuversuche nicht zwingend erforderlich, wenn es den Anschein macht, dass die Maßnahmen ohne Wirkung bleiben. Berufstätige, Kranke oder Urlauber müssen sich um eine Vertretung kümmern. Es besteht zudem die Möglichkeit, eine professionelle Schneeräumungsfirma, die die Räumpflicht wahrnimmt, zu beauftragen.

Schneeräumpflicht überträgt Vermieter an den Mieter per Hausordnung

In den meisten Fällen wälzt der Eigentümer bzw. Vermieter seine Verpflichtung zur Schneeräumung vertraglich auf die Mieter ab. Beachten sollte der Mieter, dass eine Pflicht zum Winterdienst, wenn dies in der Hausordnung als Bestandteil des Mietvertrages festgelegt wurde, nur mit Zustimmung des Vermieters geändert werden kann. Fehlt dieser Passus in Hausordnung oder Mietvertrag, kann der Vermieter keinen Räum- und Streudienst nachträglich ohne Zustimmung der Mieter einführen. Enthält der Mietvertrag oder die Hausordnung auf die der Vertrag verweist eine Klausel wie: "Streupflicht nach Winterdienstplan", dann ist dem Vermieter die Erstellung des Planes mit Zuteilung wechselnder Schneeräum-, Streu- und Reinigungspflichten der Mieter des Hauses möglich, ohne dass eine Zustimmung der einzelnen Mieter vorher eingeholt werden müsste (vergl. LG Göttingen, Urteil vom 30. Januar 1991, Az: 5 S 120/90). Neben dem Streumittel muss in der Regel, sofern nichts anderes schriftlich festgelegt wurde, der Vermieter Räumgeräte wie Schneeschaufeln oder -besen zur Verfügung stellen.

Was muss beim Winterdienst beachtet werden?

Streusalz ist als Streumittel nicht gern gesehen, denn es führt aufgrund der Schädigung der Umwelt, der Fahrzeuge sowie der Infrastruktur zu erheblichen Folgekosten. Streusalz sollte daher nur auf kommunaler oder städtischer Ebene in geringen Mengen auf ausgewählten Straßen verwendet werden. Ob im Winter mit Salz gestreut werden darf, ist ebenso in den Verordnungen, Satzungen oder Gesetzen der Städte und Kommunen geregelt, wobei es jedoch in fast allen Gemeinden mittlerweile verboten ist. Meist genügt es völlig, den Gehweg mittels Schippe oder Besen zu räumen.

Welche Streumittel sind zu empfehlen?

Die Streupflicht entsteht bei konkreter Glatteisgefahr. Vorsorgemaßnahmen gegen nur drohende Vereisungen müssen nicht getroffen werden. Bei Glatteis sollte umweltbewusstes und wieder leicht zu beseitigendes Streugut wie Sand, Sägespäne oder Split verwendet werden. Die Streupflicht besteht erneut, wenn das Streumittel die Wirkung verloren hat. Bei Glatteis muss der Passant jedoch selbst aufpassen und sich fortbewegen. Ein auf einem ungestreuten Gehweg gestürzter Fußgänger kann nur 50 Prozent Schadensersatz fordern. Auch er hat die Pflicht aufzupassen und darf sich nicht auf die Streupflicht verlassen.

 

 

 

 

Twittern

 

Aktuelle Immobilien-Anzeigen

Suchen Wohnung oder Haus zur Miete im Kreis Lüneburg in 29525
Suchen Wohnung oder Haus zur Miete im Kreis Lüneburg

Wir (Ehepaar, mitteljung, ohne Kinder und Tiere) suchen zeitnah eine Wohnung:
ca. 90-95m², 4 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Keller, Balkon oder Terrasse, Parterre oder 1. Etage (keine Schrägen), Garage...

650,00 € Nettokaltmiete

29525 Uelzen

06.08.2022

Wunderschöne Lage Mitten in der Stadt: 2-Zi-Wohnung im Obergeschoss in 29549
Wunderschöne Lage Mitten in der Stadt: 2-Zi-Wohnung im Obergeschoss

Objekt: zu mieten: 2-Zi-Traumwohnung in bester Lage in Bad Bevensen. Top-saniert und in allerbester Lage.

Im Obergeschoss eines historischen Altstadthauses in Bad Bevensen entstand diese charmante...

350,00 € Nettokaltmiete

29549 Bad Bevensen

05.08.2022

Top modernisierte Wohnung mit neuer Einbauküche! in 29525
Top modernisierte Wohnung mit neuer Einbauküche!

Lage: Die Wohnanlage befindet sich im beliebten zentrumsnahen Wohngebiet Königsberg. Das Mittelpunktzentrum Am KÖ mit Nachbarschaftstreff, Wasch- und Servicestation sowie einer Tagespflegeeinrichtung...

589,00 € Nettokaltmiete

29525 Uelzen

05.08.2022

Schnuckeliges Reihenhaus in Waldnähe in 29389
Schnuckeliges Reihenhaus in Waldnähe

Lage: Die Immobilie liegt in dem schönen Kneippkurort Bad Bodenteich mit ca. 4.000 Einwohner.

Der Kurpark am See im Ortszentrum von Bad Bodenteich hält Freizeiteinrichtungen wie Wander-, Spazier- und...

149.000€ Festpreis

29389 Bad Bodenteich

05.08.2022

Bad Bevensen - 2-Zimmer-Wohnung mit Terrasse und EBK in 29549
Bad Bevensen - 2-Zimmer-Wohnung mit Terrasse und EBK

Objektbeschreibung: Die moderne Wohnanlage wurde 1993 erbaut - neue Heizungsanlage, Gartenanlage gärtnergepflegt,
Tiefgaragenstellplatz, Fahrradkeller,Trockenraum für Wäsche, Keller,
...

630,00 € Nettokaltmiete

29549 Bad Bevensen

05.08.2022

Naturidyll pur! Bungalow mit Waldblick in 29556
Naturidyll pur! Bungalow mit Waldblick

Lage: Suderburg ist der jüngste, aber auch der traditionsreichste Standort der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Seit mehr als 150 Jahren bereiten sich Studierende aus aller Welt hier...

245.000€ Festpreis

29556 Suderburg

05.08.2022

Weitere Immobilien-Anzeigen

 

Verwandte Themen:

Wie wähle ich einen geeigneten Makler für den Immobilienverkauf aus?

WG-Ratgeber: Tipps für ein harmonisches Miteinander in der WG

WG-Ratgeber: Tipps fürs nächste WG-Casting – was muss ich als Bewerber beachten?

WG-Ratgeber: Wie organisiere ich ein WG-Casting?

Mietrecht von Kaution bis Provisionsfrei: Hilfe und Tipps für Mieter

Schimmelbekämpfung - Kampf gegen den Pilz in der Wohnung

Tipps & Ratgeber: Wie finde ich einen Nachmieter und welche Rechtsprechung ist zu beachten?

WG -Ratgeber: Mietvertrag – 3 Alternativen

Immobilien-Ratgeber: Tipps für den erfolgreichen Hauskauf

Tipps Lärmschutz Wohnung – Ruhe von innen und außen

Tipps für die Wohnungsbesichtigung – worauf Sie achten müssen!